Sie sind hier: Startseite Aktuelles

Pressemitteilungen


Seite: | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 | 21 | 22 | 23 | 24 | 25 | 26 | 27 | 28 | 29 | 30 | 31 | 32 | 33 | 34 | 35 | 36 | 37 | 38 | 39 | 40 | 41 | 42 | 43 | 44 | 45 | 46 | 47 | 48 | 49 | 50 | 51 | 52 | 53 | 54 | 55 | 56 | 57 | 58 | 59 | 60 | 61 | 62 | 63 | 64 | 65 | 66 | 67 | 68 | 69 | 70 | 71 | 72 | 73 | 74 | 75 | 76 | 77 | 78 | 79 | 80 | 81 | 82 | 83 | 84 | 85 | 86 | 87 | 88 | 89 | 90 | 91 | 92 | 93 | 94 | 95 | 96 | 97 | 98 | 99 | 100 | 101 | 102 | 103 | 104 | 105 | 106 | 107 | 108 | 109 | 110 | 111 | 112 | 113 | 114 | 115 | 116 | 117 | 118 | 119 | 120 | 121 | 122 |
7. Mai 2016:

CDU: Neuordnung der Kita-Finanzierung sorgt für mehr Gerechtigkeit


Die CDU im Kreis Plön will die die Kommunen bei der Finanzierung der Kindertagesstätten gerecht und nachhaltig entlasten. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU für den am Montag stattfindenden Jugendhilfeausschuss und für den nächsten Kreistag am Donnerstag, 12. Mai, eingereicht. Danach soll der Kreis ab 1. August die Kita-Einrichtungen mit 33 Prozent der anrechenbaren Betriebskosten bezuschussen. "Der Kreis steht damit zu dem Grundsatz einer Drittelung in der Kostenbeteiligung zwischen Gemeinden, Kreis/Land und Eltern. Wie die restlichen Kosten zwischen Kommunen und Eltern aufgeteilt werden, soll vor Ort politisch entschieden werden", erklärt der CDU-Kreistagsabgeordnete Tade Peetz. Die Sozialstaffelregelung bliebe zudem unberührt. Die Auszahlung der Kreis- und Landesmittel an die Kommunen solle nach Vorstellungen der CDU vierteljährlich erfolgen und zwar als Abschlagszahlung im Februar, Mai, August und November monatsmittig jeweils zu gleichen Anteilen. Dies begründet der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Leyk: "Damit ließen sich Liquiditätsengpässe bei den Kindergartenträgern reduzieren." Die Förderrichtlinie für Kita-Einrichtungen solle entsprechend angepasst werden.



1. Mai 2016:

Barkauer Land: Endlich bewegt sich die Landesregierung / CDU: Sicherheit Priorität Nr. 1


"Endlich bewegt sich die Landesregierung. Lange genug hat es ja gedauert", so die stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Tade Peetz und Malte Schildknecht zu den Informationen von Bürgermeistern aus dem Barkauer Land, im Zuge des Baues der B 404 zur A 21 werde es dort doch noch eine Dorfverbindungsstraße und einen Radweg geben. Allerdings: Noch sei einiges unklar und nicht geklärt, wie zum Beispiel die Frage, wo der Radweg gebaut werden solle.



29. April 2016:

Familienfreundlichkeit von Gemeinden belohnen


Über die Finanzentwicklung ihrer Gemeinden sehr besorgte Kommunalpolitiker aus dem Kreis Plön, darunter SPD-Mitglieder, waren beim Ministerpräsidenten. Sie hatten in einem Brief auf die zunehmend bedrohlicher werdende finanzielle Entwicklung ihrer Gemeinden durch steigende Kita- und Schulkostenbeiträge aufmerksam gemacht. Ergebnis: Es soll geprüft werden, ob und wie ggf. ihnen geholfen werden kann.



28. April 2016:

Der reale Stil der SPD/Grünen/FWG-Koalition im Kreistag


Ein Beispiel, das auch aus einer anderen Sitzung im Plöner Kreishaus stammen könnte. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Tourismus (WET). Es geht um den ÖPNV, konkret um den Amts- oder Ortsbus in Schrevenborn. Es liegen Anträge der CDU-Kreistagsfraktion, der SPD/Grünen/FWG-Koalition und der UWG vor. Seitens der Amtsverwaltung Schrevenborn, der Kreisverwaltung und der VKP wird berichtet. Vor allem die CDU-Kreistagsabgeordneten sind es, die sich engagiert an der Diskussion beteiligen. Zum Beispiel Bernhard Ziarkowski und Hans-Herbert Pohl aus Heikendorf. Obwohl Hans-Herbert Pohl nicht dem WET-Ausschuss angehört, ist er zur Sitzung gekommen, bezieht Position, stellt Fragen. Ein Kompromiss ist zum Greifen nahe. Eine Sitzungsunterbrechung wird beantragt. Beim Hinausgehen ruft Lars Berwald (Grüne, WET-Ausschussvorsitzender): "Erst sprechen wir mit der Kooperation." Also: CDU und FDP sind bei den Beratungen im Flur nicht erwünscht. Durch die Tür ist zu sehen, dass Dr. Thies (UWG) sich zu der SPD/Grünen/FWG-Koalition gesellt.



28. April 2016:

CDU mit Buslinien-Verbesserung zufrieden


Eine recht gute Einjahres-Bilanz gibt es bei den Buslinien 220 und 416, auf der seit einem Jahr auf CDU-Initiative mehr Busverbindungen angeboten werden. 5570 Personen konnten zwischen Schönberg und Preetz (220) als neue Busgäste begrüßt werden, in den Schätzungen war man von "nur" rund 3900 ausgegangen. Auf der Linie Kirchbarkau - Preetz (416) gab es 1478 neue Gäste in dem Jahr seit Intensivierung der dortigen Verbindungen, erwartet waren rund 900. Dies teilte VKP-Geschäftsführer Friedrich Scheffer in der jüngsten Sitzung des Kreistagsausschusses für Wirtschaft, Energie und Tourismus (WET) mit. Die Erprobungsphase ist auf zwei Jahre angelegt.



27. April 2016:

Windenergie-Planungen: Tatsächlicher Dialog notwendig


"Für die Gemeinden, Kreise und Bürger muss bei den Windenergie-Planungen der Landesregierung die Chance zu einem tatsächlichen Dialog bestehen. Sonst ist von Anfang an vorgezeichnet, dass es schon darüber erhebliche Konflikte geben wird", so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Plöner Kreistag, Werner Kalinka, und sein Stellvertreter Stefan Leyk. Entscheidungen über Standorte von Windkraftanlagen könnten angesichts der erheblich gestiegenen Höhen der Anlagen für Betroffene von ganz erheblicher Bedeutung sein. Deshalb sei schon von daher ein tatsächlicher Dialog im Sinne von Veränderungsmöglichkeiten unabdingbar.



25. April 2016:

Von Stegner zu Steffen


"Links, dickschädelig und frei" - so der Titel des Buches des langjährigen Bundestagsabgeordneten Eckart Kuhlwein. Er war von 1973 – 2003 Mitglied im SPD-Landesvorstand, ist also ein "Insider". Auf der Titelseite des Buches der "rote Jochen" (Jochen Steffen, von 1965 - 1975 SPD-Landeschef). Er und die Landes-SPD standen betont für den linken Flügel in der Bundes-SPD. "Links, dickschädelig und frei", so nennt SPD-Landeschef Ralf Stegner jetzt auf dem Landesparteitag seine Landes-SPD. Die Richtung für die Wahl 2017 ist klar. Übrigens: Der "rote Jochen" verlor zweimal bei einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein (1967, 1971). Deutlich.



24. April 2016:

Kita-Förderung: Gerechtigkeit ist entscheidend


Bei der Diskussion im Finanzausschuss am Donnerstag stimmte die Kreistags-Koalition zusammen mit der UWG ohne Fachberatung im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) ab. Die CDU-Fraktion hatte angemerkt, dass eine Diskussion im Finanzausschuss verfrüht sei, da der JHA als Fachausschuss noch nicht darüber beraten habe. Ein entsprechendes Angebot des JHA-Vorsitzenden, Tade Peetz, eine zusätzliche Sitzung anzuberaumen, wurde zwar zustimmend zur Kenntnis genommen, dennoch sind im Finanzausschuss bereits vollendete Tatsachen geschaffen wurden. Insbesondere die gerechte Verteilung der Mittel an die Gemeinden steht zur Diskussion. Die Höhe der Elternbeteiligung differiert zwischen den einzelnen Gemeinden und Städte im Kreis erheblich. Diese Problematik gehört allerdings in den Jugendhilfeausschuss.


Seite: | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 | 21 | 22 | 23 | 24 | 25 | 26 | 27 | 28 | 29 | 30 | 31 | 32 | 33 | 34 | 35 | 36 | 37 | 38 | 39 | 40 | 41 | 42 | 43 | 44 | 45 | 46 | 47 | 48 | 49 | 50 | 51 | 52 | 53 | 54 | 55 | 56 | 57 | 58 | 59 | 60 | 61 | 62 | 63 | 64 | 65 | 66 | 67 | 68 | 69 | 70 | 71 | 72 | 73 | 74 | 75 | 76 | 77 | 78 | 79 | 80 | 81 | 82 | 83 | 84 | 85 | 86 | 87 | 88 | 89 | 90 | 91 | 92 | 93 | 94 | 95 | 96 | 97 | 98 | 99 | 100 | 101 | 102 | 103 | 104 | 105 | 106 | 107 | 108 | 109 | 110 | 111 | 112 | 113 | 114 | 115 | 116 | 117 | 118 | 119 | 120 | 121 | 122 |
CDU im Kreis Plön CDU Schleswig-Holstein CDU Deutschlands CDUplus-Mitgliedernetz
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
© CDU Ascheberg/Holstein 2017