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13. September 2018:

Ein informativer Besuch bei der VKP


Die Verkehrsbetriebe Kreis Plön (VKP) sind ein leistungsstarkes Unternehmen. Die Schülerbeförderung und die Bedienung der Linien im Kreis Plön liegt nahezu ausschließlich in ihrer Verantwortung. Dieser Einsatz stand im Mittelpunkt eines Besuches des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Tourismus (WET) bei der VKP in der Betriebsstätte Preetz. Ein informativer Rundgang mit sehr interessanten Eindrücken, wie unsere Kreistagskollegen Björn Rüter, Christian Rahe, Dieter Arp, Christian Lüken und Bernhard Ziarkowski berichteten. Ein besonderer Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der VKP für ihre Arbeit!



12. September 2018:

Einen schönen Gruß an die SPD: Willkommen bei der CDU


"Zu den jüngsten Anträgen der SPD-Kreistagsfraktion zu den Themen Senkung der Kreisumlage und Digitale Schule kann man nur sagen: Willkommen bei der CDU", so CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL. Als die CDU-Kreistagsfraktion 2016 mit der FDP eine Senkung der Kreisumlage vorgeschlagen habe, sei dies bei der SPD auf wenig Gegenliebe gestoßen. Nur mühsam sei es im Dezember 2016 im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 gelungen, der SPD eine Senkung der Kreisumlage um 0,7 Prozentpunkte abzuringen. In den Haushaltsberatungen im Dezember 2017 erfolgte dann auf CDU-Antrag eine weitere Senkung um 0,3 Prozentpunkte auf aktuell 35%. Hansen: "Schon bemerkenswert, dass die SPD-Kreistagsfraktion schon im September 2018 den Tagesordnungspunkt "Senkung der Kreisumlage" für die Dezember-Beratungen über den Haushalt des nächsten Jahres beantragt. Steht die SPD im Kreis vor einem Kurswechsel?"



10. September 2018:

Datenschutz und Digitalisierung auf der ULD-Sommerakademie


Beeindruckend, was auf der Sommerakademie 2018 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) von 9 bis 17 Uhr den rd. 500 Gästen in Kiel geboten wurde. Sehr informative Referate, gute Diskussionen, 12 aktuelle präzise Infobörsen des ULD-Teams. Kiels OB Dr. Ulf Kämpfer und Jan Philipp Albrecht, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, gingen in ihren Eingangs-Statements lebendig und locker, aber mit Inhalt und Betrachtungstiefe auf die Digitalisierung und den Datenschutz ein. Schlussrunde mit den Landtagsabgeordneten Werner Kalinka, Stephan Holowaty (FDP), Burkhard Peters (Grüne), Prof. Heiner Dunckel (SPD) unter der Leitung von Marit Hansen, Datenschutzbeauftragte des Landes. Kompliment an sie und das ULD-Team für einen Tag, der das Thema Datenschutz lebensnah präsentierte.



7. September 2018:

Die Diskussion um den Wolf verdient Aufmerksamkeit


Thema im Landesparlament: der Wolf. Eine wichtige Frage, stehen sich doch verschiedene ernsthaft zu diskutierende Gesichtspunkte gegenüber. In den vergangenen Jahren ist der Wolf auch in Schleswig-Holstein wieder gesehen worden. Unser zuständiger Landtagskollege Hauke Göttsch sagt es klar: "Wir brauchen einen offenen und vor allem ehrlichen Umgang mit dem Wolf. Und da helfen weder Übertreibungen noch Verharmlosungen weiter." Vor allem die Schäfer und Ziegenhalter sind in großer Besorgnis. Aber nicht nur sie. Wir können Sorgen und Bedenken gut verstehen. Hilfe und ein Wolfsmonitoring sind das eine, die Frage, ob damit wirklich Gefahren hinreichend verhindert werden können, das andere. Verhaltensauffällige Wölfe können nicht geduldet werden.



5. September 2018:

Landtag benennt Inhalte für Einwanderungsgesetz


Gut ausgebildete Fachkräfte sollten auf Dauer nach Deutschland einwandern können. Der Landtag hat heute auf Antrag von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP beschlossen, dass die Landesregierung sich im Bund dafür einsetzen möge. Aus dem Antrag: "Für Schutzsuchende, die vor Inkrafttreten des Einwanderungsgesetzes in das Bundesgebiet eingereist sind, muss dabei ein Spurwechsel möglich sein, sofern die Kriterien für eine Enwanderung erfüllt sind. Zu den Kriterien gehören neben der fachlichen Qualifikation insbesondere die Integrationsfähigkeit, die Sprachkenntnisse, das Lebensalter und die Prognose, dass Sozialleistungen perspektivisch nicht in Anspruch genommen werden, z.B. durch Nachweis eines Arbeitsvertrages."



4. September 2018:

Freibad Schwentinental: 103.000 Euro stehen vom Kreis bereit


Für die Sanierung des Freibades in Schwentinental steht seitens des Kreises Plön ein Betrag in Höhe von 103.000 Euro bereit. CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen sagte, eine entsprechende Mitteilung habe die Kreisverwaltung in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses gemacht. Nach bisheriger Planung sind für das Vorhaben zwischen 2019 und 2021 drei Teilabschnitte - in den Saisonpausen - vorgesehen. Die Fördermöglichkeit geht auf die Initiative aus der Kreispolitik im Jahr 2017 zur Schwimmhallen-Förderung zurück. Der Kreistag beschloss eine entsprechende Erweiterung der Richtlinien.



3. September 2018:

KWG-Anträge im Kreistag - viel heiße Luft


Zwei Anträge stellte die Kommunale Wählergemeinschaft (KWG) jüngst für den Finanzausschuss und den Kreistag: Eine mittelfristige Finanzplanung (3 Jahre) sollte vom Kreis Plön erstellt und die "Weitere Senkung der Schulden durch vorzeitige Tilgung von Darlehen" in Angriff genommen werden. Natürlich gibt es seitens des Kreises bereits seit langem eine mittelfristige Finanzplanung – folglich zog die KWG, nach zunächst kontroverser Diskussion, ihren Antrag im Ausschuss zurück. Für den Antrag zur vorzeitigen Tilgung von Krediten stimmte allein die KWG, die anderen 15 Ausschussmitglieder dagegen. Denn: Die vorzeitige Ablösung von Darlehen, wenn dies dem Kreis finanziell möglich ist, sei gängiges Geschäft der laufenden Verwaltung, welche dazu keiner besonderen Aufforderung bedürfe, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Hansen in der Ausschusssitzung.



30. August 2018:

Schwimmhalle: Gut, dass den Grünen die Rote Karte gezeigt wurde


"Der Beschluss der Laboer Gemeindevertretung zu einer Schwimmhalle in regionaler Planung ist die richtige Entscheidung. Der Versuch der Grünen, die Standort-Frage auf Laboe zu begrenzen, hätte faktisch das Ende der Planungen für eine neue Schwimmhalle bedeutet. Gut, dass den Grünen die Rote Karte gezeigt wurde," so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Laboe allein könne eine Schwimmhalle finanziell nicht stemmen.


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